Rechtsprechung
KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für die Gewährung eines Schmerzensgeldes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVO § 3 Abs. 1 Satz 1, 2, 4
Haftungsverteilung bei Überfahren einer auf der Fahrbahn liegenden oder hockenden Person - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 13.12.1993 - 24 O 346/91
- KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94
Papierfundstellen
- NJW 1996, 2041 (Ls.)
- NZV 1996, 235
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 24.02.1976 - VI ZR 61/75
Ursachenzusammenhang - Erster Anschein - Trunkenheit - Fußgänger - Beteiligung an …
Auszug aus KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94
Dies gilt auch für eine mäßig befahrene Verbindungsstraße zwischen kleineren Ortschaften (BGH VersR 1976, 729).Keineswegs ist die zuletzt zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (VersR 1976, 729) nur auf Fälle ausgerichtet, in denen eine Person quer zur Fahrbahn liegt.
Aus diesem Grunde vermögen die Beklagten keine Argumente für eine andere Haftungsquote aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (VersR 1976, 729, 730) herzuleiten.
- OLG München, 18.10.1985 - 10 U 4337/84
Auszug aus KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94
Schließlich berufen sich die Beklagten erfolglos auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 18. Oktober 1985 (VersR 1987, 317, 318).Auch auf die Entscheidung des OLG München (VersR 1987, 317, 318) greifen die Beklagten unzutreffend für eine andere Haftungsverteilung zurück, da dort - wie bereits erwähnt - nicht auszuschließen war, daß der Verletzte plötzlich und nicht voraussehbar seine Gehrichtung geändert hatte.
- BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55
Bemessung des Schmerzensgeldanspruches
Auszug aus KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94
Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes ist von seiner Doppelfunktion auszugehen (vgl. BGHZ 18, 149 ; KG DAR 1987, 151).
- BGH, 23.06.1987 - VI ZR 188/86
Pflichten eines Kraftfahrers bei Dunkelheit; Berechnung des Unterhaltsanspruchs …
Auszug aus KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94
Es ist nicht zu beanstanden, daß das Landgericht auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den Pflichten der Verkehrsteilnehmer auf Autobahnen bei Dunkelheit (VersR 1965, 88; NJW 1984, 2412 ; NJW-RR 1987, 1235) verweist, um herauszustellen, daß es sich um eine selbstverständliche Verpflichtung eines Kraftfahrers handelt, auf Sicht zu fahren. - BGH, 15.05.1984 - VI ZR 161/82
Pflichten des Kraftfahrers auf Autobahnen bei Dunkelheit
Auszug aus KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94
Es ist nicht zu beanstanden, daß das Landgericht auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu den Pflichten der Verkehrsteilnehmer auf Autobahnen bei Dunkelheit (VersR 1965, 88; NJW 1984, 2412 ; NJW-RR 1987, 1235) verweist, um herauszustellen, daß es sich um eine selbstverständliche Verpflichtung eines Kraftfahrers handelt, auf Sicht zu fahren. - OLG Karlsruhe, 14.10.1988 - 10 U 68/88
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem alkoholisierten Fußgänger
Auszug aus KG, 16.10.1995 - 12 U 1541/94
Mit einem vergleichbaren Fall hatte sich das OLG Karlsruhe (VersR 1989, 302 ) zu befassen, so daß die Beklagte auf diese Entscheidung gleichfalls erfolglos verweisen.
- OLG München, 12.06.2015 - 10 U 3981/14
Kollision eines erheblich alkoholisierten Fußgängers mit einem Kfz bei Dunkelheit
Ein Kraftfahrer darf gemäß § 3 I 4 StVO zunächst auch bei Dunkelheit nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überschaubaren, hier durch das Abblendlicht und die sonstige Beleuchtung ausgeleuchteten Strecke halten kann (BGH NJW 2000, 1949 = VersR 2000, 736; KG NZV 1996, 235;… Senat, Urt. v. 04.03.2011 - 10 U 4408/10; allg. M.). - OLG Koblenz, 24.02.2003 - 12 U 1726/01
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines Fahrzeugführers mit einer …
Die Rechtsprechung (vgl. BGH NJW 1984, 2412 u. NJW-RR 1987, 1235; KG Berlin, NJWE-VHR 1996, 9 u. OLG Hamm NJWE-VHR 1996, 10) hat stets betont, dass es sich um eine selbstverständliche Verpflichtung eines Kraftfahrers handelt, auf Sicht zu fahren. - OLG Köln, 01.07.1996 - 16 U 12/96
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fußgänger zur Nachtzeit
Im Hinblick auf die zur Unfallzeit bereits angebrochene Dunkelheit mußte er seine Fahrweise so einrichten, daß er sein Fahrzeug auch vor einem unbeleuchteten Hindernis, insbesondere einem Fußgänger auf der Fahrbahn noch rechtzeitig anhalten konnte (vgl. z.B. BGH VRS 25, 51; OLG Koblenz NZV 1991, 471; KG NZV 1996, 235 ).